Facts und Allgemeine Geschäftsbedingungen

Facts


AV Ganz AG
Räffelstrasse 25
CH-8045 Zürich

Geschäftsführung: Markus Schinabeck
Firmennummer: CH-020.3.029.708-9
Mehrwertsteuernummer: CHE-112.842.325 MWST

Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB)


1. Allgemeines


1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen den Kunden und AV Ganz AG und gelten für deren Dienstleistungen und Produkte. Davon abweichende Bestimmungen gelten nur, soweit sie von AV Ganz AG ausdrücklich und schriftlich erklärt werden. Anwendbarkeit der geltenden Bestimmungen ist wie folgt: Primär gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende ausdrückliche und schriftliche Vereinbarungen zwischen Kunde und AV Ganz AG gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

1.2. Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

1.3. Lieferungen und Leistungen, welche AV Ganz AG für den Export anbietet, erfolgen auf einer Ex Works Basis (INCOTERMS)

1.4. Handelt es sich beim Vertragspartner um eine juristische Person, muss diejenige bzw. diejenigen Personen, welche für den Geschäftspartner zeichnen, unterschriftsberechtigt sein. Handelt es sich beim Geschäftspartner um eine natürliche Person, muss diese volljährig und handlungsfähig sein. Für Minderjährige kann verlangt werden, dass der Vertrag durch den oder die Erziehungsberechtigten unterzeichnet wird. AV Ganz AG ist berechtigt, Identität und/oder Handlungsvollmacht der Gegenpartei bzw. des Abholers zu Überprüfen, insbesondere kann sie einen Handelsregisterauszug, einen amtlichen Ausweis bzw. eine Vollmacht verlangen.

2. Offerten und Vertragsabschluss

2.1. Ein Vertrag gilt dann als geschlossen, wenn die schriftliche Offerte von AV Ganz AG durch den Kunden schriftlich bestätigt wird oder eine schriftlich rechtsgültige Auftragsbestätigung von AV Ganz AG vorliegt.

2.2. Wird eine Offerte von AV Ganz AG nicht innert einer Frist von 30 Tagen schriftlich angenommen, so ist AV Ganz AG nicht mehr an die Offerte gebunden.

3. Umfang der Lieferung und Leistung

3.1. Für Umfang und Amtsführung der Lieferung und Leistung ist der konkrete Vertrag massgebend. Material oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind oder zusätzlich verlangt werden, werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung können durch AV Ganz AG ohne Rücksprache beim Kunden vorgenommen werden, sofern diese eine Verbesserung bewirken.

4. Vorschriften am Bestimmungsort

4.1. Der Kunde hat AV Ganz AG spätestens mit der Bestellung auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften, Normen und besonderen Verhältnisse (technische Vorgaben, Örtlichkeit etc.) aufmerksam zu machen, die sich auf die Ausführung der Lieferungen und Leistungen beziehen bzw. auswirken können.

4.2. Die Lieferungen und Leistungen von AV Ganz AG sind ausschliesslich für den Gebrauch in Räumen abgestimmt und vorgesehen. Insbesondere ist die Benutzung der Geräte im Freien nicht gestattet.

5. Preise

5.1. Die Preise der AV Ganz AG verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart wird, netto, ab Lager, in Schweizerfranken, ohne Verpackung, Transport, Versicherung, MWST, weitere Abgaben, Gebühren, allfällige Montage-, Installations-, Inbetriebnahme- und sonstige Zusatzkosten.

5.2. Erhöhen sich zwischen Vertragsabschluss und Auslieferung die der Kalkulation zugrunde liegenden Kosten, so ist AV Ganz AG bis zur endgültigen Erledigung des ihr erteilten Auftrags berechtigt, die in der Auftragsbestätigung genannten Preise entsprechend anzupassen.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Die Rechnungsstellung erfolgt, sobald die bestellte Ware oder Dienstleistung oder die vereinbarten Teillieferungen dazu als abholbereit oder fertig gemeldet sind. Lieferungen in andere Länder erfolgen gegen ein durch eine angesehene Schweizer Bank bestätigtes Akkreditiv.

6.2. Die Zahlungen sind vom Kunden am Domizil der AV Ganz AG bei Rechnungsstellung innert 30 Tagen ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern und Gebühren irgendwelcher Art zu leisten. Anderslautende Zahlungsbedingungen werden speziell vereinbart.

6.3. Bei Zahlungsverzug behält sich AV Ganz AG die sofortige Einstellung von weiteren Leistungen und Lieferungen vor und ist berechtigt, einen Verzugszins von 5% zu berechnen. Der Zinsenlauf beginnt am darauf folgenden Tag, nachdem die Zahlung hätte erfolgen sollen. Mahngebühren und Ersatz weiteren Schadens bleiben vorbehalten.

6.4. Der Kunde kann Forderungen von AV Ganz AG nicht mit allfälligen Gegenforderungen verrechnen.

7. Lieferfrist

7.1. Die Lieferfrist beginnt, sobald der Vertrag abgeschlossen, sämtliche erforderlichen Formalitäten eingeholt, die bei Bestellung zu erbringenden Zahlungen und Sicherheiten geleistet, sowie AV Ganz AG im Besitz aller erforderlichen Dokumente, Materialien, Daten und Informationen ist, welche zur Bestellungsausführung erforderlich sind. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Bestellung als fertig oder abholbereit gemeldet ist.

7.2. Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:

  • wenn die Angaben, Dokumente etc. die für die Ausführung der Bestellung benötigt werden, AV Ganz AG nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn diese durch den Kunden nachträglich abgeändert werden;

  • wenn Zahlungsfristen nicht eingehalten werden, Akkreditive zu spät eröffnet oder bestätigt werden oder erforderliche Import- und Exportlizenzen nicht rechtzeitig bei AV Ganz AG eintreffen;

  • wenn Hindernisse auftreten, die AV Ganz AG trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet ob diese bei AV Ganz AG, beim Kunden oder einem Dritten entstehen;

  • bei Eintritt höherer Gewalt (beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Naturereignisse, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte);

  • bei verspäteter oder fehlerhafter Zulieferung der benötigten Halb- oder Fertigfabrikate und behördlichen Massnahmen oder Unterlassungen.


8. Lieferung, Transport, Lagerung und Versicherung

8.1. Die Produkte werden von AV Ganz AG sorgfältig verpackt. Die Verpackung wird dem Kunden zu Selbstkosten verrechnet.

8.2. Besondere Wünsche betreffend Versand, Lagerung und Versicherung sind AV Ganz AG rechtzeitig bekannt zu geben. Der Transport und die Lagerung erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden.

8.3. Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Kunden. Schliesst AV Ganz AG eine Versicherung ab, geht diese auf Rechnung des Kunden.

8.4. Wir bei bei Abholung der Waren am Domizil AV Ganz AG durch Kunde, durch beauftragte Dritte oder Transporteur eine Instruktion zur Bedienung gewünscht, behält sich AV Ganz AG das Recht vor, diese separat in Rechnung zu stellen.

9. Prüfung und Abnahme der Lieferungen und Leistungen

9.1. AV Ganz AG wird die Lieferungen und Leistungen gemäss festgelegten internen Prüfanweisungen vor Versand prüfen, ausgenommen gegenseitig vereinbarte Direktlieferungen. Verlangt der Kunde weitergehende Prüfungen, sind diese besonders zu vereinbaren und vom Kunden zu bezahlen.

9.2. Der Kunde hat die Lieferungen und Leistungen innert angemessener Frist, spätestens innert 10 Tagen nach Erhalt, zu prüfen und AV Ganz AG eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Unterlässt er dies, gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt. Dies gilt auch bei Lieferungen an Dritte. Rücksendungen von Produkten haben original verpackt sowie unter Beilage einer detaillierten Fehler- bzw. Mängelbeschreibung sowie des Lieferscheins oder der Rechnung zu erfolgen.

9.3. AV Ganz AG hat die rechtzeitig mitgeteilten Mängel so rasch als möglich zu beheben, und der Kunde hat ihr hierzu Gelegenheit zu geben.

9.4. Weist die Lieferung oder Leistung Mängel auf, so beschränkt sich die Gewährleistung und Haftung von AV Ganz AG auf diese Mängel. Ein Rücktrittsrecht des Kunden besteht nicht.

9.5. Demonstrationsgeräte sind innert Frist von 3 Tagen zu retournieren.

9.6. Ein allfälliger Wartungsvertrag für die Gewährung der Funktionalitäten über das Abnahmedatum hinaus wird separat vereinbart.

10. Software-Programme (Sourcecode/Quellcode)

10.1. Der Sourcecode/Quellcode der Programmierung bleibt Eigentum der Firma AV Ganz AG. Wird er Sourcecode/Quellcode dem Kunden überlassen, muss dies vorher schriftlich vereinbart werden.

10.2. AV Ganz AG stellt die Software für Ihre Produkte nach dem Wunsch des Kunden her, resp. passt diese dem Wunsch des Kunden an. AV Ganz AG kann nicht garantieren, dass die Software jederzeit fehlerfrei läuft, insbesondere dann nicht, wenn die zugrunde liegende Hardware/Betriebssystem Fehler aufweist. Daher kann es zu minimalen Betriebsunterbrüchen der Software kommen. Bei reproduzierbaren Softwarefehlern behebt AV Ganz AG diese innerhalb der Gewährleistungsfrist.

10.3. Die Gewährleistung für die von AV Ganz AG gelieferte Software beschränkt sich nur die Funktionalität und nicht auf die dazugehörenden Hardwarekomponenten wie Mediensteuerungen, Server, SPS usw.

11. Gewährleistung, Haftung für Mängel und Termine

11.1. AV Ganz AG haftet nur für zugesicherte Eigenschaften und Termine. Zugesicherte Eigenschaften und Termine sind nur jene, die in der Auftragsbestätigung oder Offerte schriftlich und ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Die Gewährleistungsfrist für verdeckte Mängel beträgt grundsätzlich 1 Jahr und beginnt mit der Auslieferung oder Mitteilung der Abholbereitschaft oder der Lieferung an das Lager der AV Ganz AG. Bei nicht durch AV Ganz AG hergestellten Erzeugnissen ist die Gewährleistungsfrist grundsätzlich 12 Monate oder maximal 18 Monate sofern dies in den Bestimmungen des Unterlieferanten vorgesehen ist.  Handelt es sich um Gebrauchtgeräte übernimmt AV Ganz AG keine Gewährleistung.

11.2. Voraussetzung für die Erfüllung der Gewährleistung innerhalb der Gewährleistungsfrist ist die Anlieferung des mangelhaften Gerätes frachtfrei an den Sitz der AV Ganz AG.

11.3. Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Kunde oder Dritte Änderungen oder Reparaturen vornehmen bzw. vornehmen lassen oder wenn der Kunde, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und AV Ganz AG Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben oder einen Dritten zu bezeichnen, der die Mängel behebt.

11.4. Von der Gewährleistung und Haftung der AV Ganz AG ausgeschlossen sind Schäden an Lieferungen und Leistungen infolge natürlicher Abnutzung, mangelhafter Wartung, Missachtung von Betriebs- oder Transportvorschriften, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und ungeeigneter Platzierung, Verwendung in ungeeigneten Räumen oder im Freien, chemischer oder elektromagnetischer Einflüsse, sowie infolge anderer Gründe, die AV Ganz AG nicht zu vertreten hat.

11.5. AV Ganz AG übernimmt ohne ausdrückliche schriftliche Abmachung keine Gewähr, dass die bestellten Lieferungen und Leistungen sich für den vom Kunden vorgesehenen Verwendungszweck eignet und dass sie unter den beim Kunden oder Dritten gegebenen Bedingungen verwendet oder verarbeitet werden können.

11.6. Wird vom Kunden eine Funktionsgarantie verlangt, hat der Kunde die entstandenen Kosten für Abklärungen und Tests zu übernehmen.

11.7. Wegen Mangel in Material, Aufbau oder Ausführung sowie wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften hat der Kunde keine Rechte und Ansprüche ausser den ausdrücklich genannten. Es wird keine Haftung übernommen für indirekte (mittelbare) Schäden, welche sich aus der Nichteinhaltung von zugesicherten Terminen oder aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall der von AV Ganz AG erbrachten Lieferungen und Leistungen ergeben. Die Haftung für Mängel ist beschränkt auf den Ersatz bzw. die Reparatur mangelhafter Lieferungen und Leistungen. AV Ganz AG steht das Recht zu, anstelle der Reparaturen bzw. des Ersatzes dem Kunden den Rechnungswert der mangelhaften Lieferungen und Leistungen zurückzuerstatten.

11.8. Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn die Geräte nicht in den dafür vorgesehenen und geeigneten Räumen verwendet werden, insbesondere bei Verwendung im Freien.

11.9. Vorbehalten bleiben die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen die eine Haftung für AV Ganz AG vorsehen.

12. Miete

12.1. Der Preis für Mietgeräte der AV Ganz AG berechnet sich in Tagen. Die Mindestmietdauer beträgt ein Tag. Bei längerer Dauer werden die Anzahl Tage mit einem Faktor gerechnet. AV Ganz AG erstellt ein Angebot für die Miete in dem der Preis ersichtlich ist.

12.2. Die Miete beginnt an dem Tag wo das Material abgeholt oder geliefert wird und endet an dem Tag der Rückgabe oder Abholung. Wird die Mietsache verspätet zurückgebracht, werden die zusätzlichen Tage nach dem vereinbarten Tarif in Rechnung gestellt.

12.3. Wenn nichts anders schriftlich vereinbart wurde bezieht sich der Mietpreis auf die reine Materialmiete. Lieferung, Installation und Bedienung werden nach Aufwand gesondert in Rechnung gestellt.

12.4. Der Mieter haftet für die Reparatur von defekt zurückgebrachtem Material. Liegt kein Verschulden des Mieters vor, wird das defekte Material auf Kosten der AV Ganz AG repariert. Der Mieter ist nicht berechtigt, selbst Reparaturen, Modifikationen oder Updates an der Mietsache vorzunehmen. Die Mietsache darf nur von Technikern der AV Ganz AG repariert beziehungsweise instandgehalten werden. Ist ein Gerät bei der Rückgabe defekt, ist dies der AV Ganz AG unaufgefordert mit dem Fehlerbeschrieb zu melden.

12.5. Nicht zurückgebrachte Geräte werden dem Kunden zum Wiederbeschaffungspreis zuzüglich Umtriebe in Rechnung gestellt.

12.6. Alle Mietsachen bleiben das Eigentum der AV Ganz AG. Nach der Übergabe an den Kunden haftet dieser vollumfänglich bis zur Rückgabe an AV Ganz AG für die Mietsache. Der Kunde ist dafür besorgt, dass die Mietsache an einem dafür geeigneten Ort diebstahlsicher untergebracht ist und stellt insbesondere sicher, dass die Mietsache nur durch qualifiziertes Personal bedient wird. Den Anweisungen in den Bedienungsanleitungen ist Folge zu leisten. Zudem darf das Material nur für den dafür vorgesehen Verwendungszweck eingesetzt werden.

12.7. Eine Weitervermietung der Mietsache an Dritte ist ausgeschlossen.

12.8. AV Ganz AG übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, welchem dem Mieter durch den Ausfall eines gemieteten Gerätes entstehen. Die Gewährleistung von AV Ganz AG beschränkt sich einzig auf die Reparatur oder Austausch des defekten Gerätes.

12.9. Das Einholen von Konzessionen und Bewilligungen für den Gebrauch des gemieteten Materials ist Sache des Kunden.

13. Eigentumsvorbehalt

13.1. AV Ganz AG behält sich das Eigentum aller gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlungen der damit im Zusammenhang stehenden Rechnungen vor. AV Ganz AG ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, ist AV Ganz AG berechtigt, nach Mahnung und Androhung die Rückgabe der Ware vom Empfänger zurück zu verlangen. Alle damit zusammenhängenden Aufwände werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

14.1. Gerichtsstand ist am Sitz der AV Ganz AG. AV Ganz AG ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

14.2. Das Rechtsverhältnis untersteht ausschliesslich dem schweizerischen materiellen Recht (OR), unter Ausschluss des Schweizerischen Internationalen Privatrechts und internationalen Vereinbarungen.



Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit durch AV Ganz AG abgeändert werden.


Zürich 01. März 2012
AV Ganz AG